Allgemeine Geschäftsbedingungen der HOGALOG Österreich GmbH

1. Geltungsbereich und Änderungen

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») gelten für jede Art der Nutzung der B2B-Plattformen und der vereinbarten Dienstleistungen der HOGALOG Österreich GmbH. Im Zweifelsfall und bei etwaigen Widersprüchen in den verschiedenen sprachlichen Versionen dieser AGB hat die deutsche Version Vorrang. Die Datenschutzbestimmungen sind in der jeweils gültigen Fassung auf der Webseite von HOGALOG veröffentlicht.

Wie in diesen Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, bezeichnen die Begriffe «wir», «uns» und «HOGALOG» die HOGALOG Österreich GmbH, Hörbranzerstraße 1, 6911 Lochau, Österreich als Vertragspartei.

Unter «B2B-Plattform(en)» sind der HOGA unter at.hoga.net («HOGA») in allen Versionen sowie alle eigenständigen Installationen mit dem Branding von Partnerunternehmen zu verstehen wobei, der Begriff B2B-Plattformen sämtliche weiteren Dienstleistungen von HOGALOG miteinschließt, welche mit den B2B-Plattformen in Zusammenhang stehen.

Als «Kunde» – in diesen AGB auch als «Sie», «Ihr», «Nutzer» oder «Benutzer» bezeichnet – wird jede natürliche und juristische Person bezeichnet, welche mit der HOGALOG geschäftliche Beziehungen pflegt. Dies schließt Anbieter wie auch Abnehmer auf den B2B-Plattformen der HOGALOG gleichermaßen ein. Die AGB können von Zeit zu Zeit Änderungen erfahren. Änderungen dieser AGB werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt und gelten als vom Kunden akzeptiert, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widerspricht. Die jeweils aktuelle Version der AGB ist abrufbar unter https://hogalog.io/agb-oesterreich.

Sofern nichts anderes bestimmt ist, ersetzen diese AGB alle früheren mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen, Verhandlungen, Korrespondenz, Verpflichtungen und Mitteilungen zwischen den Parteien und regeln das mit dem Vertrag zwischen den Parteien eingegangene Verhältnis (zwischen HOGALOG und Anbieter und zwischen HOGALOG und Abnehmer) abschließend.

Die separaten Vereinbarungen zwischen HOGALOG und den Anbietern bleiben jedoch vorbehalten und kommen zusätzlich zu diesen AGB zur Anwendung, sofern dies in den separaten Vereinbarungen entsprechend festgehalten wird. Im Falle von Widersprüchen oder Unklarheiten gehen die separaten Vereinbarungen zwischen HOGALOG und den Anbietern diesen AGB nur vor, wenn dies in den separaten Vereinbarungen festgehalten wird. 

Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser AGB als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder unwirksam oder undurchführbar werden, so bleibt dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Nichtige oder ungültige Bestimmungen sind durch solche wirksame zu ersetzen, die ihrem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen. In gleicher Weise ist zu verfahren, wenn sich eine Vertragslücke ergibt oder sich eine Bestimmung als undurchführbar erweist. 

Diese AGB gelten für die Nutzung der B2B-Plattformen auf Basis des HOGAs, in allen Versionen inklusive eigenständige Installationen mit dem Branding von Partnerunternehmen.

3. Die Rolle von HOGALOG

Die HOGALOG ist selbst nicht Anbieter von Produkten auf den B2B-Plattformen, sondern stellt nur eine Plattform bereit, für die Abwicklung von Bestellungen und den sonstigen Datenaustausch zwischen Abnehmern und von HOGALOG unabhängigen Anbietern. Angesichts ihrer Vermittlungstätigkeit ist HOGALOG nicht Vertragspartner bei den über die B2B- Plattformen abgewickelten Bestellungen und angebotenen und verkauften Produkten; ein Vertragsverhältnis entsteht diesbezüglich ausschließlich zwischen Anbieter und Abnehmer. 

4. Urheberrecht und Rechte an Daten

Der gesamte Inhalt, der in den B2B-Plattformen enthalten ist oder durch diesen bereitgestellt wird, wie ua. Text, Grafik, Logos, Button-Icons, Bilder, Audio-Clips, digitale Downloads und Datensammlungen, ist Eigentum von HOGALOG oder von Dritten, die Inhalte wie Produktdaten zuliefern oder auf der Webseite bereitstellen und ist entsprechend geschützt. Dieser gesamte Inhalt darf nicht ohne schriftliche Zustimmung von HOGALOG von Ihnen verwendet werden. Ausgenommen sind die Produktbilder, Produktdaten, Produktnamen sowie die Firmenlogos, die nicht im Eigentum von HOGALOG oder Dritten stehen und in den B2B-Plattformen erscheinen. Diese bleiben Eigentum der jeweiligen Inhaber. 

Sie dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht Teile der B2B-Plattformen systematisch extrahieren und/oder wiederverwenden oder Software, Quellcodes, Designs oder sonstige Teile der B2B-Plattformen zurückentwickeln (Reverse Engineering), dekompilieren, disassemblieren oder in sonstiger Weise versuchen, deren zugrunde liegende Struktur oder Konzepte offenzulegen, zu entschlüsseln oder zu verändern. Insbesondere dürfen Sie ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung der HOGALOG kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um welche Teile auch immer der B2B-Plattformen zur Wiederverwendung oder sonstigen Zwecken zu extrahieren.

5. Marken- und Kennzeichenrechte

HOGALOGs Grafiken, Logos, Kopfzeilen, Button-Icons, Scripts und Service-Namen, die in den B2B-Plattformen oder der Webseite enthalten oder durch sie bereitgestellt werden, beinhalten Marken-, Kennzeichen- und Urheberrechte von HOGALOG. HOGALOGs Marken-, Kennzeichen- und Urheberrechte dürfen nur im Rahmen der Vertragsbeziehung mit HOGALOG im vereinbarten Rahmen gemäß diesen AGB verwendet werden. Alle anderen Marken und Kennzeichen, die nicht im Eigentum von HOGALOG stehen und in den B2B-Plattformen erscheinen, bleiben Eigentum der jeweiligen Inhaber und dürfen nicht verwendet werden.

6. Lizenz und Zugang

HOGALOG oder andere Anbieter von Inhalten behalten sich sämtliche Immaterialgüterrechte und daraus resultierende Ansprüche (insbesondere aus Urheber, Marken-, Design- und Patentrecht sowie Know-how) vor, die Ihnen nicht ausdrücklich durch Vereinbarung und/oder diese AGB gewährt werden. Die B2B-Plattformen oder irgendwelche Teile davon dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung weder reproduziert, vervielfältigt, kopiert, verkauft, weiterverkauft oder anderweitig zu kommerziellen oder nicht- kommerziellen Zwecken genutzt werden.

Sie dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung keine Frame oder Frame- Techniken verwenden, um Marken, Logos oder andere urheberrechtlich geschützten Informationen (wie Bilder, Text, Seitenlayout oder Form) von HOGALOG oder den B2B- Plattformen anzufügen. Sie dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung keine Meta-Tags oder sonstigen „verborgenen Text“ unter Einsatz des Namens oder der Marken und Kennzeichen von HOGALOG verwenden.

Sie stimmen ausdrücklich zu, die B2B- Plattformen nur im vereinbarten Rahmen zu verwenden. Bei Nichteinhaltung und/oder missbräuchlicher Verwendung der B2B- Plattformen behält sich HOGALOG vor, den Vertrag bzw. die Lizenz zur Nutzung und den Zugang zur B2B- Plattform mit sofortiger Wirkung zu beenden.

7. Ihr Konto

Für die Nutzung mancher Dienstleistungen benötigen Sie ein Konto für eine der B2B-Plattformen oder Sie müssen in Ihr Konto einloggen.

Sie sind dafür verantwortlich, dass die Angaben Ihrer Benutzer stets aktuell sind und nur von Ihnen autorisierte Personen Zugang zum Konto erhalten, bzw. der Zugang für nicht mehr autorisierte Personen aufgehoben wird.  

Wenn Sie eine der B2B-Plattformen nutzen, sind Sie für die Sicherstellung der Vertraulichkeit Ihres Kontos und der Passwörter und für die Beschränkung des Zugangs zu Ihrem Computer und Ihren mobilen Geräten verantwortlich und soweit unter anwendbarem Recht zulässig, erklären Sie sich damit einverstanden, für alle Aktivitäten verantwortlich zu sein, die über Ihr Konto oder Passwort vorgenommen werden. Sie sollten alle erforderlichen Schritte unternehmen, um sicherzustellen, dass Ihr Passwort geheim gehalten und sicher aufbewahrt wird und Sie sollten uns unverzüglich informieren, wenn Sie Anlass zur Sorge haben, dass ein Dritter Kenntnis von Ihrem Passwort erlangt hat oder das Passwort unautorisiert genutzt wird oder dies wahrscheinlich ist. 

Sie erkennen an, dass HOGALOG die von Ihnen bei der Kontoeröffnung zur Verfügung gestellte oder zu einem späteren Zeitpunkt aktualisierte E-Mail-Adresse als primäre Kommunikationsmethode verwenden wird.

Sie sind dafür verantwortlich, Ihr Kennwort sicher zu verwahren. HOGALOG haftet nicht für Verluste oder Schäden, die durch Nichtgewährleistung der Sicherheit Ihres Kontos und des Kennworts entstehen.

Sie sind für alle Aktivitäten und Inhalte wie Fotos, Bilder, Videos, Grafiken, schriftliche Inhalte, Audiodateien, Code, Informationen oder Daten verantwortlich, die auf oder in Verbindung mit Ihrem Konto hochgeladen, erfasst, generiert, gespeichert, angezeigt, verbreitet, übertragen oder angezeigt werden («Materialien») und Sie sichern zu, keine gesetzes- oder vertrag- Materialien zu verwenden.

Sie dürfen die B2B-Plattformen nicht verwenden: 
(i) in einer Weise, die dazu geeignet ist, die B2B-Plattformen oder den Zugang dazu zu unterbrechen, zu beschädigen oder in sonstiger Art zu beeinträchtigen, oder 
(ii) für betrügerische Zwecke oder in Verbindung mit einer Straftat oder rechtswidrigen Aktivität, oder 
(iii) um Belästigung, Unannehmlichkeiten oder in sonstiger Weise unangemessene oder unzumutbare Beeinträchtigungen zu verursachen. 

Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen bei missbräuchlicher Verwendung oder bei Verstößen gegen diese AGB Module oder Dienstleistungen mit oder ohne Zusammenhang zu den B2B-Plattformen einzuschränken, Konten zu schließen oder den Vertrag bzw. die Lizenz zur Nutzung und den Zugang zur B2B- Plattform mit sofortiger Wirkung zu beenden.

HOGALOG kann nach eigenem Ermessen bei Vorliegen berechtigter Gründe Ihren Antrag auf ein Konto ablehnen. 

8. Bestellvorgang der Abnehmer bei den Anbietern 

a. Informationen in den und Verfügbarkeit der B2B-Plattformen
Die B2B-Plattformen beinhalten Informationen über Waren und Dienstleistungen (Letztere betreffend Projekt-, Beratungs-, -Software-Entwicklungs-, und Supporttätigkeiten) von gegenüber HOGALOG unabhängigen Anbietern («Produkte»). Preis- und Sortimentsänderungen sowie technische Änderungen durch die Anbieter bleiben vorbehalten; sämtliche Angebote auf den B2B-Plattformen gelten als freibleibend und sind nicht als verbindliche Offerte der Anbieter zu verstehen.

Alle Angaben auf den B2B-Plattformen (Produktbeschreibungen, Abbildungen, Filme, Masse, Gewichte, technische Spezifikationen, Zubehörbeziehungen und sonstige Angaben) sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften oder Garantien dar, außer es ist explizit anders vermerkt. Die HOGALOG sowie die Anbieter bemühen sich, sämtliche Angaben und Informationen auf den B2B-Plattformen korrekt, vollständig, aktuell und übersichtlich bereitzustellen, jedoch können HOGALOG und die Anbieter weder ausdrücklich noch stillschweigend dafür Gewähr leisten. Ebenfalls kann HOGALOG keine Gewähr dafür leisten, dass die B2B-Plattformen jederzeit verfügbar sind. Jegliche etwaigen Ansprüche gegen HOGALOG, die aufgrund einer Nichtverfügbarkeit der B2B-Plattformen entstehen sind, im Umfang von nachstehender Ziffer 12 ausgeschlossen.

HOGALOG und die Anbieter können keine Garantie abgeben, dass die aufgeführten Produkte zum Zeitpunkt der Bestellung verfügbar sind. Daher sind alle Angaben zu Verfügbarkeit und Lieferzeiten ohne Gewähr und können sich jederzeit und ohne Ankündigung ändern. 
Die Anbieter auf den B2B-Plattformen sind verpflichtet, die von ihnen zur Verfügung gestellten Daten nach bestem Wissen und  Gewissen aktuell zu halten. Die Daten werden automatisiert übermittelt, für die Kontrolle nach jeder Übermittlung ist der Anbieter verantwortlich. Die HOGALOG kann hierfür geeignete Mittel (E- Mail, Logs, Administration online) zur Verfügung stellen.

b. Preise
Die Preisangaben auf den B2B-Plattformen werden ausschließlich durch die Anbieter verantwortet. Die genaue Ausgestaltung der Mehrwertsteuer, allfällige vorgezogene Recyclinggebühren (VRG) und Urheberrechtsabgaben bei Elektronikgeräten sind Teil der Vertragsgestaltung zwischen Anbieter und Abnehmer. Allfällige Versandkosten werden zwischen Anbieter und Abnehmer vereinbart und sind nicht zwingend im Bestellprozess ausgewiesen. HOGALOG ist nicht verpflichtet, diese Preise der Anbieter zu prüfen oder Preistransparenz auf der B2B-Plattform sicherzustellen und übernimmt dafür keinerlei Verantwortung. 

Technische Änderungen, Irrtümer und Druckfehler durch die Anbieter bleiben vorbehalten, insbesondere kann der Anbieter Preisänderungen jederzeit und ohne Vorankündigungen vornehmen. 

c. Vertragsabschluss zwischen Anbieter und Abnehmer
Mit dem Login in die B2B-Plattformen, dem Angebot von Produkten als Anbieter oder der Bestellung von Produkten als Abnehmer, einer anderweitigen Nutzung der B2B-Plattformen oder einer Nutzung der Webseite nehmen die Benutzer der B2B-Plattform oder der Webseite diese AGB an.

Die Angebote auf den B2B-Plattformen stellen eine unverbindliche Aufforderung der Anbieter an die Abnehmer dar, Waren und/oder Dienstleistungen zu bestellen. Mit der Bestellung von Produkten akzeptiert der Abnehmer ein rechtlich verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss. Die getätigten Bestellungen sind für den Abnehmer verbindlich. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter eine Annahmeerklärung per E-Mail oder per anderem Kommunikationsmittel versendet, worin der Versand der bestellten Waren oder Dienstleistungen bestätigt wird. 

Alle weiteren Details der Produktlieferung sind ausschließlich den bilateralen Verträgen zwischen den Anbietern und Abnehmern vorbehalten. 

d. Zahlungsmöglichkeiten
Den Anbietern steht es frei, gegenüber den Abnehmern bestimmte Zahlungswege zu definieren oder auf Vorauskasse zu bestehen. Bei Zahlungsverzögerungen der Abnehmer sind Verzugszinsen und Mahngebühren nicht ausgeschlossen. Die dem Abnehmer gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Anbieter. 

In den Verkaufspreisen der Anbieter sind keine Beratungs- und Support-Dienstleistungen durch HOGALOG inbegriffen. 

e. Gewährleistung
Die Anbieter sind verpflichtet sich zu bemühen, Produkte in einwandfreier Qualität zu liefern. Die konkreten Regelungen zur Gewährleistung von Lieferungen oder Leistungen des Anbieters finden sich ausschließlich in den bilateralen Verträgen zwischen Anbieter und Abnehmer.

Ansprüche gegenüber HOGALOG sind ausgeschlossen.

9. Betrieb der B2B-Plattformen

HOGALOG konzipiert die B2B-Plattformen (Software, Hardware, Infrastruktur) grundsätzlich für einen unterbrechungsfreien 7x24x365 Betrieb. Die Applikation wird auf einer vollständig redundant ausgelegten Soft- und Hardware-Architektur betrieben, so dass Ausfälle einzelner Komponenten die Verfügbarkeit des Systems nicht über längere Zeit beeinträchtigen.

Tägliche externe Backups ermöglichen die Wiederherstellung von Daten auch bei Fehlbedienungen.

HOGALOG entwickelt die Software der B2B-Plattformen weiter, sowohl die Online-Lösung als auch die Applikationen für mobile Bestellgeräte. Im Rahmen der Weiterentwicklung können einzelne Funktionen auch modifiziert, entfernt und/oder durch andere Funktionen ersetzt werden. HOGALOG informiert betroffene Kunden über solche Änderungen rechtzeitig. 

Wir bemühen uns, stets dafür zu sorgen, dass die B2B-Plattformen ohne Unterbrechungen verfügbar und Übermittlungen fehlerfrei sind. Dies kann jedoch nicht garantiert werden. Auch Ihr Zugriff auf die B2B-Plattformen kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um bspw. Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung von neuen Einrichtungen oder Services zu ermöglichen. Wir versuchen die Häufigkeit und Dauer jeder dieser vorübergehenden Unterbrechung oder Beschränkung zu begrenzen. 

Eine Wiederherstellungszeit kann HOGALOG nicht zusichern, unter anderem weil die Bearbeitung von der Komplexität der Anfrage und von Einflüssen Dritter abhängt, auf welche HOGALOG keinen Einfluss hat. 

Wartungsarbeiten werden in Zeiten mit geringem Besucheraufkommen (in der Regel zwischen 4:00 und 6:00 Uhr Österreichische Zeit) vorgenommen. Vereinzelt – insbesondere zur Behebung von Störungen – sind aber auch Arbeiten zu anderen Uhrzeiten möglich. 

HOGALOG wählt als Partner für Hosting und Entwicklung der B2B-Plattformen Unternehmen, die gleichwertige oder bessere Verfügbarkeiten anbieten. Dennoch kann HOGALOG keinen Einfluss auf die Bereitstellung der Dienste durch diese externen Anbieter nehmen. Ebenso können menschliche Fehler bei der Entwicklung und Betreuung der Plattformen nicht gänzlich ausgeschlossen werden. 

Die Kunden – sowohl Anbieter als auch Abnehmer – sind selbst verantwortlich bei möglichen Störungen, die seitens HOGALOG oder auch dritter Anbieter eintreten (siehe oben), ein Notfall- Szenario auf ihrer Seite bereit zu halten. Dies kann beispielsweise eine Bestellannahme per E- Mail oder Telefon sein. HOGALOG bietet auf Anfrage geeignete Konzepte und Bestelllisten als PDF für solche Szenarien. 

Sämtliche Haftung von HOGALOG für Fehlerhaftigkeit, Nichtverfügbarkeit oder eingeschränkte Verfügbarkeit der B2B-Plattformen wird soweit rechtlich zulässig ausdrücklich ausgeschlossen.

10.   Nutzung von Bestellgeräten und Geräteverwaltung

HOGALOG kann in Absprache mit Abnehmern und Anbietern mobile Bestellgeräte zur Verfügung stellen. Die Benutzer der Geräte sind zu einem sorgsamen Umgang mit den Geräten verpflichtet. Beschädigungen können von HOGALOG in Rechnung gestellt werden. HOGALOG ist je nach Vereinbarung entweder Verkäufer oder Verleiher der mobilen Bestellgeräte. Die Bestimmungen des Österreichischen Schuldrechts zum Kaufvertrag und/oder zur Leihe finden entsprechend ergänzend zu diesen AGB Anwendung. Sofern nicht ausdrücklich festgehalten wird, dass es sich um einen Kaufvertrag handelt, bleibt das Eigentum an den mobilen Bestellgeräten bei HOGALOG.

Auf allen mobilen Bestellgeräten leistet HOGALOG lediglich Gewähr soweit und im Umfang wie sie vom Produktehersteller und/oder Zulieferanten gegenüber HOGALOG zugestanden wird und sofern HOGALOG Verkäufer der entsprechenden Geräte ist. Defekte Geräte werden von HOGALOG auf den Hersteller-Gewährleistungsanspruch überprüft. Sofern dieser nicht gegeben ist, werden die Reparaturkosten dem Benutzer verrechnet.

Dienstleistungen in Zusammenhang mit der Wartung der verkauften oder verliehenen mobilen Bestellgeräte führt HOGALOG durch eine remote-Software durch. Die Hersteller behalten sich in der Regel vor, dass die Hardware nicht unbegrenzt unterstützt wird (beispielsweise keine weiteren Updates des iOS- Betriebssystems). In solchen Fällen kann auch HOGALOG keine Wartung mehr bieten.

Der Kunde von HOGALOG bestimmt, welche Apps installiert sein dürfen und welche nicht. HOGALOG sperrt die durch den Kunden explizit ausgenommenen Apps und richtet sich dabei an die durch das Verwaltungsprogramm (aktuell «JAMF») oder anderen gebotenen Möglichkeiten. Vom Kunden gewünschte Sperrungen, die darüber hinausgehen, können allenfalls nicht umgesetzt werden. Auch wenn HOGALOG die Wartung der verkauften oder verliehenen mobilen Bestellgeräte übernimmt, ist der Kunde für die Nutzung dieser Geräte, d.h. insbesondere für die Internet- und Datennutzung und die entsprechenden Kosten des Betreibers (z.B. Mobilfunkanbieters), für allfällige Schäden aus Datenverlust oder für die Haftung für Körperschäden, etc. selbst verantwortlich.

Der Kunde ist zudem für die WLAN-Verbindung und/oder die mobile Internetverbindung (inklusive sämtliche daraus entstehende Kosten) am Nutzungsstandort und/oder am Gerät verantwortlich.  
Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, dass HOGALOG die vereinbarten Updates und Kontrollen durchführen kann. Sollte ein Update, welches durch HOGALOG durchgeführt wird, auf dem Bestellgerät auf einen späteren Zeitpunkt verschoben- oder nicht akzeptiert werden, liegen mögliche Folgefehler durch Updates rund um die Plattform, Drittanbieter Software oder weitere Dienstleistungen der HOGALOG, in der Verantwortung des Nutzers.

Details betreffend die Herstellergewährleistung und die Geräteeigenschaften richten sich nach den jeweils gültigen AGB der Apple Inc., Cupertino (CA), USA für die Apple-Hardware.

12.   Verschwiegenheitspflicht
 
 

«Vertrauliche Informationen» umfassen alle Informationen, die mit den Geschäften einer Partei in Verbindung stehen und nicht öffentlich bekannt sind, einschließlich spezifischer Geschäftsinformationen, technischer Prozesse und Formeln, Software, Kundenlisten, Listen von potenziellen Kunden, Namen, Adressen und andere Informationen über Kunden und potenzielle Kunden, Produktdesigns, Verkäufe, Kosten (einschließlich jeglicher relevanten Bearbeitungsgebühren), Preislisten und andere unveröffentlichte Finanzinformationen, Geschäftspläne und Marketingdaten sowie sonstige vertrauliche und geschützte Informationen, unabhängig davon, ob sie als vertraulich oder geschützt gekennzeichnet sind. Zu den vertraulichen Informationen gehören alle Informationen, die Sie im Zusammenhang mit uns, den Produkten und der Nutzung der B2B-Plattform erhalten, die der allgemeinen Öffentlichkeit nicht bekannt sind, einschließlich Informationen zu unseren Anbietern und Abnehmern.

Der Kunde verpflichtet sich, die vertraulichen Informationen der anderen Partei nur so zu verwenden, wie dies zur Erfüllung seiner Verpflichtungen gemäß dem Vertrag und/oder diesen AGB erforderlich ist. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, alle zumutbaren Schritte zu unternehmen, um die Duplizierung, Offenlegung und/oder Verwendung solcher vertraulichen Informationen zu verhindern.  

Eine Offenlegung ist erlaubt gegenüber eigenen Mitarbeitern, Vertretern und Unterauftragnehmern soweit sie Zugang zu solchen vertraulichen Informationen haben müssen, um die Verpflichtungen gemäß dem Vertrag und/oder diesen AGB zu erfüllen, sie diese vertraulichen Informationen wie hier beschrieben behandeln und sie Verschwiegenheitspflichten unterliegen, die mindestens so streng sind wie die hierin enthaltenen; oder sofern eine Offenlegungen nach anwendbarem Gesetz, Verordnung oder Anordnung eines Gerichts oder Behörde, erforderlich ist, vorausgesetzt, dass sofern gesetzlich zulässig der offenlegenden Partei unverzüglich schriftlich Mitteilung gemacht und wirtschaftlich angemessene Anstrengungen unternommen werden, um sicherzustellen, dass diese Offenlegung vertraulich behandelt wird.

Der Begriff Vertrauliche Informationen beinhaltet keine Informationen, die nachweislich der betreffenden Partei: 
(A) zum Zeitpunkt der Offenlegung dieser Informationen bereits öffentlich bekannt war oder der betreffenden Partei bereits bekannt war oder sich in deren Besitz befand; 
(B) unabhängig von der betreffenden Partei herausgefunden wurde, ohne die vertraulichen Informationen der anderen Partei zu verwenden oder auf diese Bezug zu nehmen und ohne gegen irgendwelche Bestimmungen in diesen AGB zu verstoßen; oder 
(C) danach rechtmäßig von einer anderen Quelle als der offenlegenden Partei erhalten hat, ohne irgendeine Bestimmung dieser AGB zu verletzen.

12. Haftung
  
 

HOGALOG haftet für Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit, mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust oder sonstige Folgeschäden ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden oder für eine Haftung nach zwingenden gesetzlichen Bestimmungen.  HOGALOG übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der von Dritten – vor allem aber nicht ausschließlich Anbietern und Abnehmern – bereitgestellten Inhalte, Daten und Informationen.

Vorbehalten bleibt eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung, namentlich für grobe Fahrlässigkeit oder rechtswidrige Absicht oder Personenschäden.

HOGALOG benutzt Hyperlinks lediglich für den vereinfachten Zugang des Kunden zu anderen Webangeboten. HOGALOG kann weder den Inhalt dieser Webangebote im Einzelnen kennen, noch die Haftung oder sonstige Verantwortung für die Inhalte dieser Webseiten übernehmen. Dies gilt auch für durch Anbieter verlinkte Dokumente.

Weiters gelten folgende Beschränkungen:

1. Sie verwenden die B2B-Plattformen auf eigenes Risiko. Die B2B-Plattformen Service werden «wie gesehen» und «wie verfügbar» zur Verfügung gestellt und – sofern im Einzelfall nicht abweichend vereinbart – ohne ausdrückliche, stillschweigende oder gesetzliche Garantie oder Gewährleistung seitens HOGALOG. 

2. Sie nehmen ausdrücklich zur Kenntnis und stimmen ausdrücklich zu, dass HOGALOG keinerlei Verpflichtungen unterliegt, angebrachte Wünsche oder Änderungsbegehren oder individuelle Anpassungsbegehren betreffend die B2B-Plattformen umzusetzen. 

3. Abnehmer nehmen ausdrücklich zur Kenntnis und stimmen ausdrücklich zu, dass kei- n Anspruch auf „Goodwill“ oder Gegenleistungen gegenüber der HOGALOG, für das durch den Abnehmer auf den B2B-Plattformen generierte Umsatzvolumen besteht. 

4. HOGALOG garantiert nicht, dass die B2B-Plattformen und/oder die Webseite unterbrechungsfrei, zeitnah, sicher oder fehlerfrei funktionieren. Eine möglichst hohe Verfügbarkeit von 99 Prozent (basierend auf einem 7x24x365 Betrieb) wird angestrebt aber nicht zugesichert oder garantiert. 

5. HOGALOG verspricht nicht, dass die Ergebnisse, die mit der Nutzung der B2B-Plattformen erzielt werden können, korrekt oder zuverlässig sind. 

6. HOGALOG verspricht nicht, dass Wünsche oder Änderungsbegehren oder individuelle Anpassungsbegehren rund um die Software der B2B-Plattformen realisiert werden (bspw. neue Module/Services) ohne zusätzliche Vergütung. 

7. HOGALOG verspricht nicht, dass die Qualität von Produkten, Informationen oder anderen Materialien, die von Anbieter oder Abnehmer über die B2B-Plattformen gekauft oder erworben wurden, deren Erwartungen entsprechen, vertragsgemäß oder mängelfrei sind oder dass damit in Zusammenhang stehende Fehler in den B2B-Plattformen korrigiert werden. 

8. HOGALOG übernimmt keine Haftung für Änderungen, Sperrungen oder Einstellungen der B2B-Plattformen. 

13. Kosten der B2B-Plattform  
 

Die Benutzung der B2B-Plattformen zur Erfassung von Bestellungen ist für Abnehmer kostenfrei. Zusatzleistungen können von HOGALOG individuell belastet und in Rechnung gestellt werden.

Die Nutzung der B2B-Plattformen als Anbieter ist kostenpflichtig. Der laufende Betrieb, die Weiterentwicklung sowie die Betreuung der Anbieter und Abnehmer werden über diese Gebühren finanziert. Die Festlegung der Gebühren erfolgt individuell und wird in einer separaten Vereinbarung zwischen HOGALOG und dem Anbieter näher definiert.

HOGALOG stellt die kostenpflichtigen Dienstleistungen und kostenpflichtige Nutzung der B2B- Plattformen den Anbietern gemäß genannter separaten Vereinbarung in Rechnung.

Rechnungen sind bis jeweils am 30. Tag nach Rechnungsstellung zu entrichten.

HOGALOG behält sich gegenüber den Anbietern das Recht vor, ab der ersten Mahnung eine Mahngebühr von jeweils EUR 20.– zu verlangen. 

14. Datenschutz
  

HOGALOG und die Anbieter auf den B2B-Plattformen dürfen die im Rahmen der Bestellungen aufgenommenen Daten der Abnehmer zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag zwischen den Anbietern und den Abnehmern verarbeiten. Der Abnehmer sichert zu, sofern rechtlich notwendig, entsprechende Einwilligungen von betroffenen Personen eingeholt zu haben und die Verarbeitung der personenbezogenen Daten den betroffenen Personen gegenüber transparent offengelegt zu haben. Die zur Leistungserfüllung notwendigen Daten können auch an beauftrage Dienstleistungspartner (Logistikpartner, Cloud-Anbieter, Softwareprovider) oder sonstigen Dritten weitergegeben werden.

Alle weiteren Details entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung der HOGALOG.

15. Kein Verzicht
   

Wenn Sie diese AGB verletzen und wir die Ausübung unserer Rechte unterlassen, gilt dies nicht als Verzicht auf unsere Rechte. Wir sind weiterhin berechtigt, unsere Rechte bei zukünftigen Verstößen geltend zu machen.

16. Weitere Rechte der HOGALOG
    

1. Wir geben in keinem bestimmten Marktsegment ein Exklusivitätsversprechen ab und verpflichten uns in keiner Art und Weise zu einem Konkurrenzverbot. Bei Streitigkeiten in Bezug auf die Kontoberechtigung behalten wir uns das Recht vor, Unterlagen anzufordern, um die Kontoberechtigung zu ermitteln oder zu bestätigen. Zu diesen Unterlagen zählen unter anderem eine eingescannte Kopie Ihrer Gewerbeerlaubnis, ein amtlicher Lichtbildausweis, die letzten vier Ziffern der hinterlegten Kreditkarte, Ihr Status als Mitarbeiter eines Unternehmens usw. 

2. Wir behalten uns das Recht vor, nach eigener Einschätzung die rechtmäßige Kontoberechtigung zu ermitteln und ein Konto auf den rechtmäßigen Konto-Inhaber zu übertragen. Wenn wir, unabhängig von unseren sonstigen rechtlichen Möglichkeiten, den rechtmäßigen Kontoinhaber nicht ermitteln können, behalten wir uns das Recht vor, ein Konto vorübergehend zu deaktivieren, bis die Streitparteien zu einer Lösung gelangt sind.

17. Zusätzliche Nutzungsbedingungen für die B2B-Plattformen    

a. Nutzung der Software
Zusätzliche Softwarenutzungsbedingungen Dritter, die in bestimmten HOGALOG-Dienstleistungen enthalten sind oder mit ihr vertrieben werden und in der zugehörigen Dokumentation genannt werden, können zusätzlich auf den B2B- Plattformen Anwendung finden und haben Vorrang bezüglich der Nutzung solcher Software/Hardware im Falle von Widersprüchen mit diesen AGB. Jegliche durch Sie genutzte Software ist das Eigentum von HOGALOG oder seinen Lizenzgebern und ist durch Österreichisches und internationales Urheberrecht sowie weitere Vorschriften geschützt. 

b. Nutzung von Dienstleistungen Dritter
Wenn Sie die B2B-Plattformen oder damit verbundene Dienstleistungen nutzen, kann es sein, dass Sie auch Dienstleistungen einer oder mehrerer dritter Personen nutzen, wie beispielsweise eines Netzanbieters oder eines Mobilfunkanbieters. Ihre Nutzung solcher Dienstleistungen Dritter kann separaten Regelungen, Bedingungen und Gebührenpflichten dieser Drittanbieter unterliegen. Der Kunde anerkennt und stimmt zu, dass diese Gebühren zusätzlich anfallen und direkt den entsprechenden Drittanbieter geschuldet sind und dass HOGALOG für solche Dienstleistungen dritter Personen keinerlei Haftung übernimmt.

c. Funktionen innerhalb der Plattform
Anbieter, Abnehmer oder Drittparteien welche HOGA nutzen, haben kein Anrecht auf individuelle Anpassungen in der Menüführung oder auf das Ein- oder Ausblenden von Funktionen.

d. «Lieferanten hinzufügen»
Abnehmer können auf der Plattform HOGA weitere Anbieter bezüglich des Aufbaus einer Verbindung anfragen. Dies erfolgt über die HOGA Funktion «Lieferanten hinzufügen». 
Dabei kann der Abnehmer seine Lieferanten betreffend einer Freischaltung anfragen und diese entscheiden letzteres einzeln darüber. Der Anbieter kann seine Sichtbarkeit im HOGA gegenüber den Abnehmern und die Möglichkeit der Kontaktaufnahme via HOGA durch die Abnehmer nicht einschränken. Ebenso wenig kann der Anbieter verhindern oder einschränken, dass der Abnehmer via HOGA andere Anbieter sucht, findet und kontaktiert.

e. Rückmeldepflicht des Anbieters
Als Anbieter auf HOGA verpflichten Sie sich Anfragen durch Abnehmer zeitnah innert 2 Werktagen zu beantworten. Sie verpflichten sich ebenfalls Ihr Liefergebiet, welches über HOGA abgedeckt werden soll, entsprechend anzugeben.

Bei einer Verweigerung von Anfragen seitens Abnehmer oder dem Verzicht in HOGA als Anbieter sichtbar zu sein, droht der Ausschluss von der Plattform innert der im Vertrag festgelegten Kündigungsfrist, jedoch maximal innert sechs Monaten.

18. Services Dritter innerhalb und ausserhalb der B2B-Plattformen (Appstore und Nutzung der öffentlichen API)

1. HOGALOG kann Ihnen von Zeit zu Zeit Software, Anwendungen («Apps»), Produkte, Services oder Website-Links von Dritten empfehlen, Ihnen den Zugriff darauf ermöglichen oder diese aktivieren (zusammen «Services Dritter»), damit Sie sie in Erwägung ziehen oder Verwenden, unter anderem über den HOGALOG-AppStore. Wenn Sie diese Services Dritter erwerben, darauf zugreifen oder sie nutzen, erfolgt dies ausschließlich zwischen Ihnen und dem jeweiligen Drittanbieter («Drittanbieter»). HOGALOG wird betreffend die Services Dritter nicht zur Vertragspartei.  

2. Wir übernehmen keine Gewährleistungen und machen keine Zusicherungen im Hinblick auf Services Dritter. Sie erkennen an, dass HOGALOG keine Kontrolle über Services Dritter hat und für diese Services Dritter weder Ihnen noch jemand anderem gegenüber verantwortlich oder haftbar ist. Die Verfügbarkeit von Services Dritter auf HOGALOG- Webseiten, darunter im HOGALOG-AppStore oder auf den B2B-Plattformen oder die Integration oder Aktivierung dieser Services Dritter mit den B2B-Plattformen stellt keine Empfehlung oder Autorisierung dar und HOGALOG ist finanziell und organisatorisch unabhängig von solchen Anbietern von Services Dritter und bildet mit diesen weder eine einfache Gesellschaft, noch ein Joint Venture, noch eine ähnliche wirtschaftliche Kooperation. HOGALOG übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit von Services Dritter und Sie erkennen an, dass HOGALOG Österreich GmbH den Zugriff auf Services Dritter jederzeit nach eigenem Ermessen und ohne Mitteilung an Sie deaktivieren kann. HOGALOG ist niemandem gegenüber für die Einstellung oder der Sperrung des Zugriffs auf oder die Deaktivierung von Services Dritter verantwortlich oder haftbar. HOGALOG empfiehlt Ihnen dringend, sich von Spezialisten beraten zu lassen, bevor Sie Services Dritter nutzen oder darauf zurückgreifen, damit Ihre Anforderungen erfüllt werden. 

3. Wenn Sie einen Service Dritter installieren oder zur Verwendung mit den B2B-Plattformen aktivieren, erteilen Sie uns die Erlaubnis, dem jeweiligen Drittanbieter zu erlauben, auf Ihre Daten und andere Materialien zuzugreifen und sonstige Maßnahmen zu ergreifen, die für die Kompatibilität der Services Dritter mit den B2B-Plattformen erforderlich sind, und jeglicher Austausch von Daten oder jede andere Interaktion zwischen Ihnen und dem Drittanbieter erfolgt ausschließlich zwischen Ihnen und diesem Drittanbieter. HOGALOG ist nicht für Offenlegungen, Änderungen oder Löschungen Ihrer Daten oder anderer Materialien oder für entsprechende Verluste oder Schäden verantwortlich, die Sie infolge des Zugriffs eines Services Dritter oder eines Drittanbieters auf Ihre Daten oder andere Materialien erleiden.

4. Sie verpflichten sich, uns und (soweit anwendbar) unsere Muttergesellschaft, Tochtergesellschaften, verbundene Unternehmen, HOGALOG-Partner, leitenden Angestellten, Führungskräfte, Vertreter, Mitarbeiter und Lieferanten in Bezug auf Ansprüche oder Forderungen (einschließlich angemessener Anwaltskosten) zu entschädigen und schadlos zu halten, die durch Ihre Nutzung eines Services Dritter oder Ihre Beziehung zu einem Drittanbieter entstehen.

19. Weitere Bestimmungen

Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Normen. Das UN-Kaufrecht (CISG, Wiener Kaufrecht) wird explizit ausgeschlossen.

Der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht in Bregenz, Österreich, soweit das Gesetz keine zwingenden Gerichtsstände vorsieht. 

20. Kontakt

Bei Fragen zu diesen AGB bitte melden bei:

HOGALOG Österreich GmbH 
Hörbranzerstraße 1 
6911 Lochau, Österreich 
Telefon: +43 5574 217 1616 
E-Mail: [email protected]